European Migration

Der Ausländerbeirat Herford - Bericht von einer Sitzung und Stellungnahme

Sarah Adam und Christina Rottmann


Bericht zur Ausländerbeiratssitzung am 17.01.00 um 17.00Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses HF (1.Etage, Zimmer 122, Rathausplatz 1, Herford)
 

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
A.1 Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden
A.2 Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Ausländerbeirates
A.3 Wahl des/der Vorsitzenden
A.4 Einführung und Verpflichtung des/der Vorsitzenden des Ausländerbeirates
A.5 Ehrung des bisherigen Vorsitzenden, Herrn Ali Isik und des stellvertretenden  Vorsitzenden, Herrn Nedjelko Petrovic
A.6 Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausländerbeirates
A.7 Einführung und Verpflichtung des/der stellvertretenden Vorsitzenden und der  Mitglieder des Ausländerbeirates
A.8 Information über das Wahlergebnis und die Auswirkungen auf die  Zusammensetzung des Beirates
A.9 Festlegung der Sitzungstermine im Jahr 2000
A.10 Information über die Rechte und Pflichten der Mitglieder des Ausländerbeirates  gem. §27 GO NRW und der Geschäftsordnung vom 10. Juni 1996
 -Erläuterung der wesentlichen Bestimmungen-
A.11 Entsendung von Mitgliedern des Ausländerbeirates als beratende Mitglieder in  Fachausschüsse und Beiräte der Stadt Herford
A.12 Sachstandsfragen /-Berichte
A.13 Mitteilungen



Bericht

Bei der Sitzung des AB waren außer den am 07.11.99 gewählten Mitgliedern der Bürgermeister Herr Gabriel und Herr Eckstein von der Stadtverwaltung anwesend. Außerdem waren Ali Isik, der ehemalige Vorsitzende des AB und sein Stellvertreter Nedjelko Petrovic und auch die Lokalpresse vor Ort zu finden.
Eröffnet wurde die Sitzung durch eine Rede des Altersvorsitzenden Kemal Özberk. Mit seiner Rede begrüßt er alle Anwesenden und leitet zum formellen Teil, der Tagesordnung über (S.2+3). Der nächste Punkt auf der Tagesordnung ist die Bestellung des Schriftführers für die Sitzungen des AB. Hier wurde einstimmig Herr Sigfrid Eckstein bestimmt. Gem. §8 Abs.1 der Geschäftsordnung des AB vom 10. Juni 1996, wurde dann in geheimer Wahl die Vorsitzende gewählt. Für eine Amtszeit von fünf Jahren wurde Frau Margarita Segador Rayego Diekmann einstimmig gewählt. Frau Diekmann wurde durch den Bürgermeister in ihr Amt eingeführt (S.6). Im Punkt 5 der Tagesordnung wurden die ehemaligen Amtsträger Herr Ali Isik und Nedjelko Petrovic geehrt. Sie bekamen als Dank ihrer über 10jährigen Arbeit, jeder ein Bild der Stadt Herford. Die neue Vorsitzende lobte die erfolgreiche Arbeit der beiden (S.7+8). Als nächstes wurde der neue Vertreter von Frau Diekmann, auch in geheimer Wahl, bestimmt. Als Vorschlag gingen Herr S. Bikakci und Herr T. Pautz in die engere Wahl. Mit 8 Stimmen gewann Herr S. Bikakci diese Wahl, auch er wurde offiziell in sein Amt eingeführt (S.10).
Der Verlauf der Wahl und das Wahlergebnis, sowie dessen Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Beirates wurden erläutert (S.12).
Die Termine weiterer Sitzungen wurden festgelegt (S.13), der AB tagt immer im kleinen Saal des Rathauses HF. Wer sich in den AB wählen läßt, muß die Absicht mitbringen, sich zu engagieren, man hat Rechte und Pflichten gem. §27 GO NRW, die jedes Mitglied einzuhalten hat. Aufgabe des AB ist es, an den Sitzungen der 9 Ausschüsse  in HF teilzunehmen. Jeweils ein AB - Mitglied wird zur Beratung in die Fachausschüsse und Beiräte entsendet (Ergebnisse S.22). Die letzten beiden Punkte der Tagesordnung entfiehlen, da werder Sachstandsfragen, noch weitere Mitteilungen zu machen waren.


T0P.11 Entsendung von Mitgliedern des AB als beratende Mitglieder in Fachausschüsse und Beiräte der Stadt HF

Ausschuß/ Gewählte Person / Wahlergebnis / Vertretung
Schulausschuß -  N. Gözel -  einstimmig - Vertretung   K. Akdemir
Jugendhilfeausschuß - Y. Kücük - einstimmig - Vertretung   F. Göfteci
Kulturausschuß -  H. Bülürce - einstimmig - Vertretung   T. Pautz
Sozialausschuß -  S. Bikakci - einstimmig - Vertretung   I. Djoba
Sportausschuß -  M. S. R. Diekmann - einstimmig - Vertretung   Y. Kücük
Bau- und Umweltausschuß - T. Pautz - einsitmmig - K. Özberg
Verkehrsausschuß - F. Göfteci - einstimmig - Vertretung   T. Pautz
Behindertenbeirat -  F. Göfteci - einstimmig -Vertretung   T. Pautz
Seniorenbeirat -  I. Djoba - einsitmmig - Vertretung   S. Bikakci


STELLUNGNAHME ZUR AB-SITZUNG AM 17.01.2000

Für uns war die Sitzung sehr interessant und hat neue Perspektiven über den AB eröffnet. Nach unserem anfänglichen Gespräch mit Herrn Eckstein, hätten wir nicht erwartet, dass die Sitzung so zahlreich besucht ist und wir soviel  übersprudelnde Kreativität zu Gesicht bekommen.
Alles in Allem war die Sitzung offizieller als erwartet, die Presse war zahlreich vertreten. Beeindruckend war die gute Organisation, sogar eine richtige Wahlkabine war für die anonyme Wahl aufgebaut worden..Die nun neu gewählten Mitglieder haben eine sehr positive und engagierte Ausstrahlung. Ganz besonders Fr. Diekmann zeigte Willen und Tatkraft zu  Veränderungen in Herford. Auch wir stehen hinter Fr. Diekmanns Aussage, dass eine gute Zusammenarbeit schon der halbe Weg zum Erfolg ist.

Am Ende unserer Arbeit möchten wir uns noch einmal besonders bei Herrn Eckstein bedanken, der uns mit viel Tatkraft geholfen hat.


Stellungnahme zum Thema

 Als wir begonnen haben uns mit dem Ausländerbeirat zu beschäftigen, wußten wir noch nicht, womit wir es zu tun hatten. Später waren wir aber voll im Bilde und konnten uns gut unsere Meinung über den Ausländerbeirat bilden.
Wir denken, dass der AB eine durchaus sinnvolle Einrichtung ist, die es ausländischen Mitbürgern ermöglicht sich in die politische und soziale Arbeit der Stadt einzubringen. Ausländer haben es oft schwer in einem fremden Land, dass ist ganz klar.- Und nun ein AB, der endlich vieles einfacher machen könnte. Wir dachten, dass alle Ausländer diesen Beirat als Chance sehen würden und hinter dem Rat stehen. Doch leider wurden wir enttäuscht, nur eine sehr geringe Anzahl von Ausländern hat überhaupt Interesse am AB gezeigt. Wir waren regelrecht erschüttert! Herr Eckstein von der Stadtverwaltung teilte uns mit, wie wenig sich die Menschen einbringen und welches Desinteresse am Geschehen in der Gesellschaft besteht.
Eine so geringe Wahlbeteiligung hatten wir nun wirklich nicht erwartet. Die Wahl des AB ist für die Ausländer fast gleichgesetzt mit den Kommunalwahlen. Immerhin wählen die Ausländer hier ihren Vorstand, der sie in den nächsten 5 Jahren vertritt. Wir denken, dass den Ausländern vielleicht die Information fehlt, was sie mit Hilfe des AB bewegen können.

 Noch schlimmer finden wir, dass noch nicht einmal die Menschen, die sich in den Rat wählen lassen, ihre Pflichten ernst nehmen. Der AB trifft sich nur 4 mal im Jahr und noch dann ist es nur wenigen Mitglieder möglich zu erscheinen. Oft konnten wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden, da eine zu geringe Anzahl an Mitgliedern an der Versammlung teilnahm. Wir finden das sehr schade, dass sich nur wenige Menschen ihre Aufgabe, die sie bei der Wahl in den AB übernehmen, ernst nehmen. Wir haben darüber nachgedacht, wie es wäre, wenn allen Menschen das Schicksal ihres Landes oder ihrer Umgebung so egal wäre?! Wir finden auch, Ausländer müßten sich am Geschehen in der Stadt beteiligen und nicht einfach alle Verantwortung von sich weisen. Immerhin leben sie in diesem Land, es schon praktisch ihr Zuhause geworden.
 

 Um noch weitere Informationen zu bekommen und möglicherweise einen Einblick in die Arbeit des AB zu bekommen, wollten wir noch ein weiteres Interview mit dem Langjährigen Vorsitzenden Ali Isik führen. Doch leider war es uns nach vielen Versuchen nicht möglich ihn zu erreichen. Wir hätten gern noch mit ihm über einige Sachverhalte diskutiert, doch leider ist es uns bis jetzt noch nicht möglich gewesen.



Sarah Adam und Christina Rottmann
WNB Herford, AHR 98
22. Januar 2000
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